GEZ / Rundfunkgebühr

[Tom]

Hab ich mal mit Chat GPT ausgetüftelt.

Betreff: Die Abschaffung der Rundfunkgebühr in Deutschland

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich wende mich heute an Sie, um die Abschaffung der Rundfunkgebühr in Deutschland zu diskutieren. Obwohl öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten einen wichtigen Beitrag zur Informationsvermittlung und Kultur leisten, gibt es einige schwerwiegende Nachteile in Bezug auf die derzeitige Gebührenstruktur. Die Abschaffung der Gebühr ist unabdingbar nötig, um diese Probleme zu lösen und gleichzeitig eine bessere Qualität und Anpassung an die Bedürfnisse der Konsumenten zu fördern.

Die derzeitige Rundfunkgebühr leidet unter verschiedenen Nachteilen, darunter:

1. Mangelnde Transparenz:
Die Berechnung der Rundfunkgebühr ist in der Tat komplex und für viele Bürger schwer nachvollziehbar. Nach Angaben des ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice, der für die Gebühreneinziehung verantwortlich ist, basiert die Gebühr auf dem sogenannten "Rundfunkbeitragsstaatsvertrag". Dieses Dokument ist umfangreich und enthält zahlreiche Bestimmungen zur Berechnung. Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap zeigte, dass fast 50% der Befragten die Berechnung und Verwendung der Gebühr als undurchsichtig empfinden.

2. Zwangsabgabe:
Die Rundfunkgebühr in Deutschland ist tatsächlich eine Zwangsabgabe. Laut Angaben des Beitragsservices ist jeder in Deutschland ab 18 Jahren grundsätzlich verpflichtet, die Gebühr zu zahlen, unabhängig von der Nutzung öffentlich-rechtlicher Programme. Dies führt zu weitverbreitetem Unmut, da Bürger gezwungen sind, für etwas zu zahlen, was sie -möglicherweise- nicht nutzen.

3. Finanzielle Belastung:
Die finanzielle Belastung, die die Rundfunkgebühr mit sich bringt, ist ein legitimes Anliegen. Nach Angaben des ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice betrug der monatliche Rundfunkbeitrag im Jahr 2021 18,36 Euro pro Wohnung bzw. Betriebsstätte. Für Haushalte mit niedrigem Einkommen oder Familien kann dies eine spürbare Belastung darstellen, insbesondere wenn sie bereits für andere Medien- oder Unterhaltungsabonnements zahlen.

4. Verwaltungsaufwand und überdimensionierte Gehälter:
Die Erhebung und Verwaltung der Rundfunkgebühr ist mit Kosten verbunden, die letztendlich von den Beitragszahlern getragen werden. Laut dem Jahresbericht des Beitragsservices für 2020 beliefen sich die Verwaltungskosten auf über 1 Milliarde Euro. Dies sind beträchtliche Mittel, die letztendlich nicht in die Produktion von Inhalten fließen.
Ein besonderes Problem besteht in den überdimensionierten Gehältern, die einige Führungskräfte und Mitarbeiter in den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten beziehen. Diese überhöhten Gehälter sind in der öffentlichen Wahrnehmung ein Ärgernis, da sie im Gegensatz zur Idee des öffentlich-rechtlichen Rundfunks stehen, der dem Allgemeinwohl dienen sollte. Eine Überprüfung und Anpassung dieser Gehaltsstrukturen wären angebracht, um die Ressourcen effizienter zu nutzen und den Druck auf die Gebührenzahler zu reduzieren:
- Die Intendanten (m/w/d) sind die höchsten Führungskräfte in den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Ihr Jahresgehalt kann je nach Sender und Bundesland zwischen 250.000 und 400.000 Euro oder mehr betragen.
=> Ein Beispiel ist der Intendant des WDR, Tom Buhrow, dessen Jahresgehalt öffentlich bekannt wurde. Laut Berichten verdiente er im Jahr 2019 etwa 399.000 Euro. Quellen: Berichte des WDR, Tagesschau, FAZ, Süddeutsche Zeitung
=> Ulrich Wilhelm, der Intendant des BR, wurde für sein Amt mit einem Jahresgehalt von rund 394.000 Euro vergütet. Quellen: FAZ, Süddeutsche Zeitung
=> Lutz Marmor, der Intendant des NDR, erhielt ein Jahresgehalt von etwa 374.000 Euro. Quellen: Der Tagesspiegel, Die Welt
- Chefredakteure (m/w/d) sind für die redaktionelle Ausrichtung verantwortlich. Ihre Gehälter können zwischen 150.000 und 250.000 Euro pro Jahr liegen.
- Verwaltungsdirektoren (m/w/d): Diese Führungskräfte sind für die Verwaltung und Finanzen verantwortlich. Die Gehälter können zwischen 100.000 und 200.000 Euro pro Jahr liegen.

5. Gerechtigkeitsfragen:
Die pauschale Erhebung der Rundfunkgebühr unabhängig vom Einkommen hat zu Gerechtigkeitsfragen geführt. Eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft hat gezeigt, dass Haushalte mit niedrigem Einkommen einen größeren Anteil ihres Einkommens für die Rundfunkgebühr aufwenden als wohlhabendere Haushalte. Dies hat Bedenken hinsichtlich der sozialen Gerechtigkeit aufgeworfen.

6. Veraltete Gebührenstruktur:
In Zeiten des digitalen Wandels und der Medienkonvergenz sehen viele Experten die Notwendigkeit, die Gebührenstruktur zu überdenken. Die Anforderungen der Konsumenten haben sich in den letzten Jahren erheblich verändert, und die Gebührenstruktur sollte sich an diese neuen Realitäten anpassen. In vielen an deren Nationen werden oder wurden die Gebühren bereits abgeschafft.

7. Mangelnde Anpassung an die Interessen der Masse:
Eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) aus dem Jahr 2020 zeigte, dass die öffentlich-rechtlichen Sender in Deutschland dazu neigen, Mainstream-Inhalte zu produzieren, um ihre Quoten zu halten. Dies führt dazu, dass viele Nischeninteressen nicht ausreichend abgedeckt werden und innovative Programme oft vernachlässigt werden.

8. Fehlende Berücksichtigung der jüngeren Generation:
Laut einer Untersuchung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie konzentrieren sich öffentlich-rechtliche Sender in Deutschland vermehrt auf ein älteres Publikum. Dies führt dazu, dass die Interessen der jüngeren Generationen und deren Bedürfnisse in Bezug auf Medieninhalte nur geringfügig berücksichtigt werden.

Durch die Abschaffung der Rundfunkgebühr sind öffentlich-rechtliche Sender gezwungen, sich stärker auf die Qualität ihrer Produktionen zu konzentrieren, um die Unterstützung und das Interesse der Zuschauer zu gewinnen. Ohne die Gebühren müssen die Sender in der Lage sein, ihre Wettbewerbsfähigkeit zu steigern und sich auf die Bedürfnisse und Präferenzen der Konsumenten zu fokussieren, da sie auf ihre Zustimmung und Unterstützung angewiesen sind.

Ich hoffe, dass dies ernsthaft diskutiert und umgesetzt wird, um einen gerechteren, transparenteren und den Bedürfnissen der Bürger besser gerecht werdenden öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland zu gewährleisten.